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BGH, 14.02.1997 - 2 StR 583/96 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Pflicht bei erheblichem Drogenkonsum zu prüfen, ob eine Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt in Betracht kommt - Anforderungen an die Feststellung eines "Hanges" bei der Prüfung der Anordnung einer Entziehungsmaßnahme - Ausschluss eines "Hanges" beim ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (8)
- BVerfG, 16.03.1994 - 2 BvL 3/90
Entziehungsanstalt
Auszug aus BGH, 14.02.1997 - 2 StR 583/96
Daß keine hinreichend konkrete Aussicht besteht, die Beschwerdeführer zu heilen oder doch über eine gewisse Zeitspanne vor dem Rückfall in die akute Sucht zu bewahren (vgl. BVerfG NStZ 1994, 578 f), ist nicht ersichtlich. - BGH, 10.04.1990 - 1 StR 9/90
Unterbringungsprüfung bei Sachrüge des Angeklagten
Auszug aus BGH, 14.02.1997 - 2 StR 583/96
Bei dieser Sachlage hätte der Tatrichter ausdrücklich erörtern müssen, ob die Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt gemäß § 64 StGB in Betracht kommt (st. Rspr. vgl. BGHSt 37, 5, 6;… BGHR StGB § 64 Ablehnung 5; Anordnung 1 und 2). - BGH, 27.09.1991 - 3 StR 30/91
Revisionsrichterliche Überprüfung unterbliebener Unterbringung
Auszug aus BGH, 14.02.1997 - 2 StR 583/96
Bei dieser Sachlage hätte der Tatrichter ausdrücklich erörtern müssen, ob die Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt gemäß § 64 StGB in Betracht kommt (st. Rspr. vgl. BGHSt 37, 5, 6; BGHR StGB § 64 Ablehnung 5; Anordnung 1 und 2).
- BGH, 04.04.1995 - 4 StR 95/95
Psychische Disposition - Hang - Rauschmittel - Rausch - Übermaß - Unterbringung - …
Auszug aus BGH, 14.02.1997 - 2 StR 583/96
Denn Hang im Sinne von § 64 StGB setzt keine chronische, auf körperlicher Sucht beruhende Abhängigkeit voraus, es genügt die - hier festgestellte - intensive Neigung, immer wieder Rauschmittel im Übermaß zu sich zu nehmen (BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 1, 4 und 5; BGH Beschlüsse vom 22. August 1995 - 4 StR 465/95 und vom 7. Mai 1996 - 5 StR 158/96). - BGH, 27.04.1989 - 4 StR 157/89
Anordnung nach § 64 Strafgesetzbuch (StGB) auf Grund gelegentlichen oder …
Auszug aus BGH, 14.02.1997 - 2 StR 583/96
Denn Hang im Sinne von § 64 StGB setzt keine chronische, auf körperlicher Sucht beruhende Abhängigkeit voraus, es genügt die - hier festgestellte - intensive Neigung, immer wieder Rauschmittel im Übermaß zu sich zu nehmen (BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 1, 4 und 5; BGH Beschlüsse vom 22. August 1995 - 4 StR 465/95 und vom 7. Mai 1996 - 5 StR 158/96). - BGH, 04.06.1991 - 1 StR 254/91
Voraussetzung für eine Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus bei …
Auszug aus BGH, 14.02.1997 - 2 StR 583/96
Denn Hang im Sinne von § 64 StGB setzt keine chronische, auf körperlicher Sucht beruhende Abhängigkeit voraus, es genügt die - hier festgestellte - intensive Neigung, immer wieder Rauschmittel im Übermaß zu sich zu nehmen (BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 1, 4 und 5; BGH Beschlüsse vom 22. August 1995 - 4 StR 465/95 und vom 7. Mai 1996 - 5 StR 158/96). - BGH, 22.08.1995 - 4 StR 465/95
Vorrang - Eingewurzelte Neigung - Psychische Disposition - Übung - Rauschmittel …
Auszug aus BGH, 14.02.1997 - 2 StR 583/96
Denn Hang im Sinne von § 64 StGB setzt keine chronische, auf körperlicher Sucht beruhende Abhängigkeit voraus, es genügt die - hier festgestellte - intensive Neigung, immer wieder Rauschmittel im Übermaß zu sich zu nehmen (…BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 1, 4 und 5; BGH Beschlüsse vom 22. August 1995 - 4 StR 465/95 und vom 7. Mai 1996 - 5 StR 158/96). - BGH, 07.05.1996 - 5 StR 158/96
Begriff des Hanges im Sinne einer Alkoholabhängigkeit - Erforderlichkeit einer …
Auszug aus BGH, 14.02.1997 - 2 StR 583/96
Denn Hang im Sinne von § 64 StGB setzt keine chronische, auf körperlicher Sucht beruhende Abhängigkeit voraus, es genügt die - hier festgestellte - intensive Neigung, immer wieder Rauschmittel im Übermaß zu sich zu nehmen (…BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 1, 4 und 5; BGH Beschlüsse vom 22. August 1995 - 4 StR 465/95 und vom 7. Mai 1996 - 5 StR 158/96).
- BGH, 09.07.2004 - 2 StR 213/04
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang zum Konsum von Betäubungsmitteln …
Hang im Sinne von § 64 StGB verlangt eine chronische, auf körperlicher Sucht beruhende Abhängigkeit oder zumindest eine eingewurzelte, auf psychischer Disposition beruhende oder durch Übung erworbene intensive Neigung, immer wieder Alkohol oder andere Rauschmittel im Übermaß zu sich zu nehmen (st. Rspr.;… vgl. BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 1, 4 und 5; BGH, Beschlüsse vom 15. Oktober 1996 - 1 StR 591/96, vom 14. Februar 1997 - 2 StR 583/96 und vom 10. September 1997 - 2 StR 416/97). - BGH, 10.09.1997 - 2 StR 416/97
Ablehnung der Anordnung auf Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - Fehlen …
Hang im Sinne von § 64 StGB verlangt eine chronische, auf körperlicher Sucht beruhende Abhängigkeit oder zumindest eine eingewurzelte, auf psychischer Disposition beruhende oder durch Übung erworbene intensive Neigung, immer wieder Alkohol oder andere Rauschmittel im Übermaß zu sich zu nehmen (st. Rspr.;… vgl. BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 1, 4 und 5; BGH, Beschl. vom 15. Oktober 1996 - 1 StR 591/96 und vom 14. Februar 1997 - 2 StR 583/96) .